Stadt Zürich gibt Pro-Palästina-Kundgebung grünes Licht

Zur Demo aufgerufen hat das Palästina Komitee Zürich. Wie der "Tagesanzeiger" berichtet, reichte dann aber die Zürcher Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) Anzeige gegen die Veranstalter ein. Sie stufte den auf dem Flyer abdruckten Slogan als Aufruf zur Gewalt ein. Auf dem Flyer ist «From the river to the sea, Palestine will be free», ein umstrittener Slogan auf Arabisch abgedruckt.

Wie die "NZZ" nun schreibt, hat das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich entschieden, den Anlass auf dem Helvetiaplatz zu bewilligen. Dass dieser ausgerechnet am Samstag stattfindet, kann die Stiftung nicht verstehen, wie sie gegenüber der NZZ sagt. Die Stadt Zürich argumentiert, dass die juristische Hürde für ein Demonstrationsverbot hoch sei. Zudem habe man die Veranstaltung nur als stehende Kundgebung und nicht als Demonstrationszug bewilligt.

Die Organisatoren der Kundgebung weisen ihrerseits die Antisemitismusvorwürfe zurück.

(oeb)