Stadt schafft Meldestelle gegen Antisemitismus und Radikalisierung

Der zuständige Stadtrat Filippo Leutenegger habe dies als Sofortmassnahme entschieden, hiess es in einer Medienmitteilung am Dienstag. Die Meldestelle sei bei der Fachstelle für Gewaltprävention angesiedelt. Über die genauen Aufgaben und die «gesamtstädtische Einbettung» werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Die Stadt reagiere damit auf verschiedene politische Vorstösse zum Thema, die insbesondere eine wirksamere Bekämpfung des Antisemitismus gefordert hatten. Die Fachstelle für Gewaltprävention nehme Meldungen auf, berate, und ziehe, wenn nötig, weitere Fachpersonen bei. Wenn es um eine Radikalisierung gehe, könne die Meldestelle präventiv wirken und bei Bedarf eng mit der Stadtpolizei Zürich zusammenarbeiten.

Weiter soll die Meldestelle «als Beobachtungs- und Analyseinstrument dienen», um die Lage an der Stadtzürcher Volksschule konkret einzuschätzen und wenn nötig Massnahmen einzuleiten, wie es in der Mitteilung heisst.

Reaktion auf Messerattacke in Zürich

Die Schaffung der Meldestelle durch die Stadt Zürich ist derweil auch eine Reaktion auf den Angriff eines 15-Jährigen mit einer Stichwaffe auf einen orthodoxen Juden am 2. März in Zürich-Selnau. Der 50-jährige Mann wurde dabei lebensbedrohlich verletzt.

Der Täter, der 2011 in der Schweiz eingebürgert wurde, rief in einem Bekennervideo auf Arabisch zum «weltweiten Kampf gegen Juden» auf und solidarisierte sich mit dem Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS). Zuletzt hatten alle im Zürcher Kantonsrat vertretenen Parteien in einem gemeinsamen Vorstoss einen Aktionsplan gegen Antisemitismus und Rassismus an den Schulen gefordert.

Antisemitismus-Vorfälle haben sich in der Schweiz seit dem Angriff der Hamas in Israel im Oktober 2023 und dem Krieg in Nahost gehäuft. Der Bundesrat kündigte Anfang Februar an, gemeinsam mit den Kantonen eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus auszuarbeiten. Geprüft werden soll auch, ob neu ein Beauftragter für Rassismus- und Antisemitismusbekämpfung eingesetzt werden soll.

(sda)