«Freies Gaza»: Tausend Personen demonstrieren in Zürich

In Zürich haben am frühen Samstagabend rund tausend Demonstrantinnen und Demonstranten ein «freies Gaza» gefordert. Dabei wurde einmal mehr der umstrittene Ruf «From the river to the sea, Palestine will be free» skandiert. Die Demonstration auf dem Helvetiaplatz war bewilligt.

Der Spruch «From the river to the sea» wird von israelischer Seite als klar antisemitisch bezeichnet, da er Israel und seinen Einwohnerinnen und Einwohnern das Existenzrecht abspreche.

Eine Rednerin rief die Teilnehmenden auf dem Helvetiaplatz ausserdem dazu auf, «israel-freundliche» Marken zu boykottieren, etwa die Kaffee-Kette Starbucks.

Die Demonstration wurde von einem Grossaufgebot der Polizei bewacht. Dass die Stadt Zürich diese Demonstration bewilligt hatte, führte diese Woche zu Differenzen mit dem kantonalen Sicherheitsdirektor Mario Fehr (parteilos). Er hatte die städtische Bewilligung als fahrlässig und gefährlich bezeichnet. Es habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn Hassparolen skandiert würden.

Stadt beurteilt Gesuche nicht nach politischem Inhalt

Die Zürcher Stadtregierung stellt sich auf den Standpunkt, dass sie Gesuche für Demonstrationen nie nach ihrem politischen Inhalt beurteilt, sondern einzig nach der Frage, ob die Sicherheit gewährleistet ist und das Gesetz eingehalten wird.

Einen restriktiveren Weg wählte die Stadt Bern. Sie entschied diese Woche, dass vom 17. November bis an Weihnachten keine Grossdemonstrationen in der Innenstadt mehr bewilligt werden.